15.10.2014

Indien: 100 Tage Modi – Bedrohung für Arme und Andersdenkende?

Nach 100 Amtstagen des neuen Premierminister Narendra Modi zeichnet sich in Indien eine Aufweichung von Sozialstandards und des Schutzes religiöser Minderheiten ab. Zu diesem Ergebnis kommt die in den USA ansässige „Ghadar Alliance“, die als erste externe Organisation eine Bilanz der bisherigen Regierungsgeschäfte gezogen hat.

Die in den USA ansässige und von ExilinderInnen getragene Kontrollorganisation prangert vor allem an, dass die BJP-Regierung unter der Prämisse des wirtschaftlichen Wachstums gezielt demokratische Schutzmechanismen für die Bevölkerung aushöhle. Leidtragende seien insbesondere die verarmte Landbevölkerung und indigene Gruppen (Adivasi). Für besonders gravierend hält die Allianz die  angekündigten Änderungen des Landerwerbsgesetzes von 2013, das eigentlich die Transparenz erhöhen und die Landrechte ärmerer Bevölkerungsschichten schützen soll. Die geplanten Änderungen würden das Gesetz zum Vorteil der Industrie aufweichen. 

Neben wirtschaftlichen Verfehlungen prangert die „Ghadar Alliance“ speziell die zunehmende Gewalt religiös motivierter Hindu-Gruppen an. Allein in den letzten drei Monaten verzeichnete der Bundesstaat Uttar Pradesh über 600 religiös motivierte Gewaltakte. Rassistische Straßengangs stellten eine Gefahr für religiöse Minderheiten, Dalits und Frauen dar.

Ein Vergleich des bisherigen Verhaltens der BJP-Regierung mit der Regierungszeit Modis als Ministerpräsident des Bundesstaates Gujarat zeige deutliche Parallelen in der Vorgehensweise auf und ließe demnach wenig Hoffnung auf eine baldige Kursänderung.

Quellen:www.ghadaralliance.org ; www.firstpost.com


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