04.10.2013

Landrechte der indigenen Völker in Brasilien in Gefahr

Die brasilianische Verfassung von 1988 garantiert der indigenen Bevölkerung das exklusive Recht auf Landnutzung der ihr zugesprochenen Schutzgebiete. Bis 2006 bemühte sich die brasilianische Regierung darum indigene Schutzgebiete, wie in der Verfassung festgelegt, abzugrenzen. Spätestens seit Dilma Rousseff das Präsidentenamt in Brasilien bekleidet, wird der Ausbau der Flächen jedoch bewusst verzögert.

Mit Verweis auf den Verfassungszusatz, der vorsieht, dass die Schutzgebiete der indigenen Bevölkerung nur so lange zustehen, bis sie unter außerordentlichen Umständen für „relevantes öffentliches Interesses“ gebraucht werden, fordern aktuell Abgeordnete des brasilianischen Nationalkongresses die indigenen Landrechte massiv einzuschränken. Unterstützt werde sie von der mächtigen brasilianischen Agrarlobby, die beispielsweise durch den Ausbau von Sojaplantagen und die Erschließung von Weideflächen für die Viehzucht wirtschaftlichen Nutzen aus den Gebieten ziehen möchte. Diverse in den letzten Wochen eingebrachte Gesetzesinitiativen sehen unter anderem vor, indigenes Land für den Bau von Militäreinrichtungen, Staudämmen, Bergwerken oder Industrieprojekten zu nutzen.

Die indigene Bevölkerung Brasiliens sieht ihre Lebensgrundlage ernsthaft bedroht und spricht vom schlimmsten Angriff auf ihre Rechte seit Jahrzehnten. Land ist für die meisten der 230 indigenen Völker Brasiliens mehr als nur ein geographischer Raum. Es ist ein traditionsreicher Ort, an dem sie ihren kulturellen Lebensstil frei entfalten können. Ohne den von der Verfassung garantierten Schutz der Gebiete ist die Existenz der traditionellen Gemeinschaften in Gefahr. Damit wären die Indigenen der Holz- und Agrarindustrie vollkommen ausgeliefert.

Sollte die Agrarlobby Erfolg bei ihrem Vorstoß haben, so würde dies auch schwerwiegende Konsequenzen für den Schutz des Regenwaldes bedeuten. Denn die Schutzgebiete, deren Gesamtfläche sich auf 13,3% der Gesamtfläche Brasiliens belaufen,  befinden sich zum größten Teil im brasilianischen Regenwald.

Die indigene Bevölkerung hat daher in dieser Woche mit landesweiten Protesten ihre Empörung über die zahlreichen Gesetzesvorhaben zum Ausdruck gebracht. Die Proteste werden von dem indigenen Netzwerk APOINME, langjähriger Kooperationspartner der ASW, mitgetragen. APOINME macht sich seit vielen Jahren für die Rückgewinnung von Landbesitz und die Anerkennung von Landtiteln der indigenen Bevölkerung stark. Dabei unterstützt APOINME die Menschen direkt und versucht gleichzeitig den Indigenen auf der politischen Bühne eine Stimme zu verleihen.

Mehr Informationen zu APOINME finden Sie unter: http://www.aswnet.de/appoinme

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