29.05.2017

Menschenrechte in Brasilien: Rückfall in finstere Zeiten

In nur einem Amtsjahr hat Brasiliens neue Regierung unter Michel Temer zahlreiche soziale und ökologische Errungenschaften der vergangenen Jahre wieder rückgängig gemacht. Und sie schafft weitere Fakten, um das mächtige Agrobusiness und andere Wirtschaftsfraktionen noch mehr zu stärken. Jüngst hat das von der Regierungspartei dominierte Parlament kurzerhand die Änderung der Grenzen des amazonischen Schutzgebiets Jamanxin beschlossen. Denn das Gebiet stört den Bau einer Eisenbahnlinie, die künftig den Abtransport von Sojabohnen und Fleischprodukten zu den Exporthäfen erleichtern soll.

Diese Entwicklung begünstigt ein Klima, in dem Gewalt gegen die Zivilgesellschaft und die schwächsten Teile der Bevölkerung gedeiht. Das zeigen deutlich die aktuellen Landkonflikte mit vielen Toten und Verletzten. Opfer waren Menschen indigener Gemeinschaften und Umweltaktivisten. Welche Folgen diese Ereignisse noch haben werden ist ungewiss. Selbst die deutsche Regierung ist ein wenig ratlos, mit welchen Akteuren sie die anstehenden Regierungsverhandlungen für das nächste Entwicklungspaket führen soll und kann. Die Nichtregierungsorganisationen in Deutschland haben sich im Mai sehr deutlich für eine intensivere finanzielle Unterstützung der brasilianischen Zivilgesellschaft ausgesprochen und fordern, dass unsere Regierung bei Treffen mit der brasilianischen die Menschenrechtslage thematisiert. Die von Gewalt betroffene Zivilgesellschaft in Brasilien braucht unsere solidarische Unterstützung mehr denn je!


zurück

Indigener Protest vor dem Regierungssitz in Brasilia