05.04.2016

Brasilien: Sonderberichterstatterin für die Rechte indigener Völker zieht kritisches Fazit

Vom 7. bis 17. März bereiste die UN-Sonderberichterstatterin für die Rechte indigener Völker, Victoria Tauli-Corpuz, Brasilien und traf mit VertreterInnen von mehr als 50 indigenen Völkern, der Zivilgesellschaft, sowie des brasilianischen Staates zusammen. Das Fazit ihres Besuchs ist durchweg kritisch.

Der Schutz der Rechte indigener Völker, obwohl in der brasilianischen Verfassung vorbildlich verankert, habe sich in letzter Zeit massiv verschlechtert, erklärt Tauli-Corpuz in ihrer Stellungnahme: „Die Gefahren, mit denen die indigenen Völker aktuell konfrontiert werden, sind die schlimmsten seit dem Inkrafttreten der Verfassung von 1988.“

Das Ausmaß der Gewalt gegen Indigene und die fehlende Strafverfolgung der Taten sind aus Sicht der Menschenrechtlerin Anlass zu erster Besorgnis. Darüber hinaus würden Mega-Infrastrukturprojekte wie der Staudamm Belo Monte die Existenz indigener Gemeinschaften „ernsthaft bedrohen“.

Neben fehlendem politischem Willen, indigene Länder endlich zu demarkieren und damit Voraussetzungen für ihren Schutz zu schaffen, sieht die UN-Sonderberichterstatterin die weitverbreitete Korruption als große Gefahr: „Brasilien erlebt eine heftige politische und wirtschaftliche Turbulenz. Einer der Gründe dieser Krise ist die vermutete Korruption in der Regierung.“ Auch bei Megaprojekten wie Belo Monte waren laut Tauli-Corpuz politische und finanzielle Vorteile wahrscheinlich die bedeutendsten Treibkräfte.

Vor diesem Hintergrund plädiert Tauli-Corpuz für die Stärkung der brasilianischen Behörde für die indigenen Völker FUNAI und warnt vor einer weiteren Aushöhlung von Verfassungsartikeln, die die Rechte indigener Völker bislang schützen.

Damit befindet sie sich im Einklang mit brasilianischen ASW-Partnern wie den Amazonasnetzwerk FAOR und dem Movimento Xingu, die schon lange für den Schutz und die bessere Umsetzung von Indigenenrechten in Brasilien kämpfen. 


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Am 14. März traf sich Victoria Tauli-Corpuz u.a. mit VertreterInnen der Völker des Xingu-Flusses, die vom Belo Monte-Staudamm betroffen sind, und mit Munduruku, die aktuell gegen Staudämme an ihrem Fluss Tapajós kämpfen.