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NEWSLETTER DEZEMBER 2010

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1 Editorial
2 Neue Großstaudämme am Amazonas: "Entwicklung" gegen Menschen und Natur? ASW-Veranstaltung in Berlin: Heinrich Böll Stiftung, Schumannstr. 8, am 9.12.2010 um 19 Uhr
3 Menschenrechtsverletzungen in der von Marokko besetzten Westsahara gehen weiter
1 Editorial
"Neue Großstaudämme am Amazonas: "Entwicklung" gegen Menschen und Natur?" ist der Titel der Veranstaltung, die am 9.12.2010 in Berlin von der ASW organisiert wird. Bereits im Januar hatten wir Marcelo Salazar vom brasilianischen Umweltinstitut ISA eingeladen, der mit harten Fakten deutlich machte, dass die Planung des 11-Gigawatt-Wasserkraftwerks "Belo Monte" keinesfalls der nachhaltigen Entwicklung dient. Elf Monate sind seither vergangen, elf Monate, in denen die Bewegung "Xingu Vivo Para Sempre" nicht nachgelassen hat: Kleinbauern, Stadtbewohner, die Umwelt- und die Frauenbewegung haben weiter protestiert, demonstriert und ihre Rechte auf Partizipation bei den Planungen eingefordert.
In Zeiten, in denen in Deutschland allerorten über Stuttgart 21 berichtet wird, finden wir es ermutigend, dass im fernen Amazonien um dasselbe Recht des Bürger und der Bürgerin gestritten wird, an den Planungen für ein Großprojekt beteiligt zu werden. Zur Veranstaltung am kommenden Donnerstag kommt Antonia Melo vom Xingu-Fluss nach Deutschland. Sie war als Menschenrechtsaktivistin eine der Pionierinnen der Bewegung gegen das Megaprojekt "Belo Monte". Wie definieren wir heute Fortschritt, wie wird politische Partizipation gestaltet, was bedeutet Lebensqualität - diese Fragen sind tatsächlich globale Fragestellungen.
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2 Neue Großstaudämme am Amazonas: "Entwicklung" gegen Menschen und Natur? ASW-Veranstaltung in Berlin: Heinrich Böll Stiftung, Schumannstr. 8, am 9.12.2010 um 19 Uhr
Am Xingu-Fluss, mitten in Amazonien, will die brasilianische Regierung einen der größten Staudämme der Welt bauen: "Belo Monte". Lokale und indigene Gruppen widersetzen sich dem Vorhaben. Der Bischof von Altamira, Dom Erwin Kräutler, wird für sein Engagement gegen den Staudamm 2010 den alternativen Friedensnobelpreis erhalten.

Auf der Veranstaltung wird Antonia Melo aus Altamira berichten. Sie vertritt das lokale Bündnis "Xingu Vivo Para Sempre" und ist seit vielen Jahren in der Frauenbewegung aktiv. Dabei wird es am Vorabend des internationalen Tages der Menschenrechte auch um die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Planung und dem Bau von "Belo Monte" gehen. Ein Kurzfilm führt in das Thema ein und zeigt den Widerstand gegen das Mega-Projekt.

VeranstalterInnen: ASW e.V., FDCL, FIAN Berlin, GegenStrömung, Heinrich Böll Stiftung, Kooperation Brasilien (KoBra), Lateinamerika Nachrichten, Nachrichtenpool Lateinamerika (NPLA), Rettet den Regenwald, urgewald, u.a.
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3 Menschenrechtsverletzungen in der von Marokko besetzten Westsahara gehen weiter
Human Rights Watch berichtet von Misshandlungen inhaftierter Sahrauis durch die marokkanischen Sicherheitskräfte sowie von schweren Übergriffen gegen Zivilisten bei Straßenprotesten in El Ayoun nach der Räumung eines Protestcamps vor der Stadt. Die Menschenrechtsorganisation konnte mit Einverständnis Marokkos Ende November El Ayoun besuchen. Zahlreichen anderen NGOs und Journalisten wurde von den marokkanischen Behörden der Zugang in die Stadt verwehrt.

Die Unruhen in der besetzten Westsahara hatten begonnen, nachdem die Armee am 8. November 2010 das Protestcamp Gdaim Izyk mit friedlich demonstrierenden Sahrauis gewaltsam geräumt und dabei nach marokkanischen Angaben zwei, nach Angaben der Sahrauis mindestens 12 Personen getötet hatte. Anschließend kam es in El Ayoun zu tagelangen Protesten mit weiteren Toten und Verletzten.

In den letzen 20 Jahren, seit dem Waffestillstand mit der sahrauischen Befreiungsbewegung Polisario 1991, hat Marokko die Menschen der Westsahara weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit verwaltet, unterdrückt und gegenüber marokkanischen Neusiedlern diskriminiert. Auch die Bodenschätze des Gebiets beutet Marokko aus, ohne die Sahrauis von den Erlösen profitieren zu lassen. Daher hat die Befreiungsbewegung Polisario jetzt die EU aufgefordert, das völkerrechtswidrige Fischereiabkommen mit Marokko auslaufen zu lassen. Der Vertrag von 2006 erlaubt es EU-Flotten, vor der Küste der seit 1975 von Marokko besetzten Region zu fischen.
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