Der neue Programmausschuss der ASW hat ein zweites Mal getagt

Der am 19. Januar 2019 gegründete neue Programmausschuss hat am 11. Mai zum zweiten Mal getagt. Wie schon beim Gründungstreffen fanden sich rund ein Duzend entwicklungspolitische Expert*innen – Mitglieder des ASW-Vorstandes und anwesende Teammitglieder einbezogen – in der Geschäftsstelle zu einer wunderbar konstruktiven und entspannten Diskussionsrunde ein.

Gebeten hatten wir um eine Rückspiegelung zu unserem Konzept eines Zweijahresschwerpunktes zu Mobilität/Migration sowie um eine offene Diskussion zu der Frage, wie die Idee der Solidarität, die unsere Arbeit schon seit Jahren leitet, noch klarer gefasst und auf den Stand der Zeit gebracht werden kann.

 

Denn seit einer Klausurtagung im Herbst 2018, bei der wir uns auf eine deutlichere politische Positionierung und eine offene Kritik am Neoliberalismus festgelegt haben, steht bei uns auch eine Neubelebung von Solidarität auf der Agenda. Eine erste Rückmeldung dazu hatten wir schon auf der Gründungssitzung erhalten: „Bezieht durchaus politische Positionen, die anderen nicht gefallen“, empfahl uns ein Mitglied. Denn dass die ASW sich vom Mainstream abhebe, sei auch ihre Existenzberechtigung.

 

Wie in der Gründungakte festgelegt, tritt der Ausschuss dem Team der Geschäftsstelle bedarfsorientiert und beratend zur Seite und wirft den notwendigen Außenblick auf unsere Inhalte und Themen. In die konkrete Projektarbeit schaltet er sich nicht ein. Es ist unserem Vorstand und einigen ASW-Kolleg*innen zu verdanken, dass es diesen Ausschuss heute gibt. Ihr Wunsch nach einem solchen Gremium war in den vergangenen drei Jahren gewachsen. Im Werben um Programmausschuss-Mitglieder waren sie sehr erfolgreich. Von ihren Wunschpersonen sagten immerhin neun zu – und nur zwei waren beim Gründungstreffen und wiederum nur zwei beim zweiten Treffen verhindert.

Dieses zweite Treffen erbrachte schließlich einige sehr klare Ergebnisse zum Thema Migration, unter anderem die Empfehlung, uns auf unsere Projektregionen und Partnergruppen zu konzentrieren. Die Bedeutung von Wanderungsbewegungen dort, vor allem Binnenmigration und regionale Migration zu erforschen und dazu die Partner direkt zu befragen – das sei ein ASW-Thema. Dabei wäre es hilfreich, auch von dem Verwaltungsterminus „Migration“ mit seinen negativen Konnotationen loszukommen und von Mobilität zu sprechen. Die Thematisierung eines „Recht auf Gehens“ und eines „Recht auf Bleibens“ sei dabei ein guter Ansatz, weil beides auf Selbstbestimmung basiert.

 

Bei der Neubestimmung von Solidarität allerdings liegt noch eine Wegstrecke vor der ASW, auch nach der Diskussion im Programmausschuss. Die Anregungen vom 11. Mai sind für uns aber eine gute Basis. Aus diesen ergibt sich zum Beispiel, dass wir auf jeden Fall auf die Veränderung der Zivilgesellschaft reagieren müssen, in der sich längst nicht mehr nur solidarische und weltoffene Gruppen tummeln. Dass wir angesichts der Tatsache, dass der Neoliberalismus die Individualrechte (im Sinne einer „Wettbewerbsethik“) missbraucht, einen noch stärkeren Fokus auf Kollektivrechte, solidarische Wirtschaft und die Rückgewinnung von Commons richten sollten.

Noch unter dem Eindruck dieser lebendigen und inhaltsreichen zweiten Programmausschuss-Sitzung freuen wir uns bereits auf die kommenden Treffen. Das nächste Mal soll es unter anderem um das ASW-Verständnis von Frauenempowerment und LGBTIQ*-Rechten gehen.

 

 

Dem Programmausschuss gehören an: Susanne Anger, Kurt Damm, Thomas Fatheuer, Edda Kirleis, Manuela Ott, Luiz Ramalho, Theo Rathgeber, Theo Rauch, Christa Wichterich.