VertreterInnen internationaler sozialer Bewegungen nutzten auch die diesjährige Aktionärsversammlung von Siemens am 27. Januar in München, um die Menschenrechtsverletzungen bei den Staudammprojekten Belo Monte in Brasilien und Agua Zarca in Honduras zu thematisieren. An beiden Bauvorhaben ist Siemens durch das Joint Venture mit Voith Hydro beteiligt. Wie im Vorjahr war auch unser langjähriger Unterstützer Adolf Caesperlein dabei und verteilte bei Wind und Schnee Flugblätter an die AktionärInnen.
Dem Siemens-Vorstand im Vorfeld überreichte Dokumente belegen die gravierenden Menschenrechtsverletzungen durch die Wasserkraftprojekte. Besonders schwerwiegend sind gewaltsame Übergriffe, Einschüchterungsversuche und der Bruch mit der ILO-Konvention 169. Die schreibt eine vorherige Konsultation der Indigenen vor, die sie über geplante Bauvorhaben auf ihrem Gebiet informiert. Die anschließende kollektive Entscheidung der Gemeinde muss in jedem Fall respektiert werden.
Auf den Nachweis der Rechtsverstöße reagierte der Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser mit dem Verweis, dass Siemens an diesen Projekten nur indirekt durch das Joint Venture mit Voith Hydro beteiligt sei und das Unternehmen sich an internationale Abkommen und Normen halte. Zudem habe Siemens die UN-Leitlinien für Wirtschaft und Menschenrechte unterschrieben.
Doch gerade aufgrund der unterzeichneten Abkommen wäre es für Siemens geboten, sich von diesen Projekten abwenden. Sogar Klagen der brasilianischen Bundesstaatsanwaltschaft gegen Belo Monte motivieren Siemens nicht zu einem solchen Schritt.
Währenddessen schreitet der Bau des Staudamms voran – erst kürzlich wurden Schiffe mit Turbinen der Firma Voith beladen, um diese über den Atlantik und den Fluss Xingu zur Baustelle zu transportieren.
Projektpartner der ASW setzen sich vor Ort weiterhin für die Einhaltung der Indigenen- und Menschenrechte ein. Der Staudammbau am Xingu ist bereits unumkehrbar und die Auswirkungen sind fatal. Unsere Partner kämpfen jetzt auch für eine angemessene Entschädigung für die Betroffenen.
