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Liebe Leserinnen und Leser,
31 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur hat eine Koalition der alten und neuen Eliten in Brasilien die Macht übernommen. Die erst vor zwei Jahren wiedergewählte Präsidentin Dilma Rousseff, unsauberer Haushaltsberechnungen beschuldigt, wurde durch ein auf den ersten Blick korrektes Impeachment vom Amt suspendiert. Wie tief allerdings die Akteure der Amtsenthebung selbst in Korruptionsskandale verstrickt und von welchen Motiven sie getrieben sind, kommt jetzt nach und nach ans Licht. Der neue Präsident Michel Temer, der selbst wegen der Annahme illegaler Spenden verurteilt worden war, sah sich schon wenige Tage nach seinem Amtsantritt zu einer Kabinettsumbildung gezwungen. Planungsminister Romero Jucá muss sein Amt aufgrund eines abgehörten Telefongesprächs ruhen lassen. Der Mitschnitt einer Tageszeitung aus Sao Paulo belegt, dass Jucà im März seinem Gesprächspartner von einem Petrobras-Tochterunternehmen einen Plan zur „Auswechslung“ der Regierung unterbreitet hatte. „Dann würden die Anti-Korruptionsermittlungen aufhören“, so der O-Ton.
Auffällig ist der Reformeifer der neuen Regierung. Gesetze zum Schutz der Umwelt, von indigenen Territorien und Minderheitenrechte stehen zur Disposition. Dilma Rousseff war keine Gegnerin von Großprojekten und fuhr gerade in jüngster Zeit immer deutlicher eine neoliberale Politik. Aber offensichtlich waren schon ihre minimale Zugeständnisse an ihre Wählerschaft aus den benachteiligten Gruppen ihren politischen Gegnern ein Dorn im Auge.
Es bleibt abzuwarten, ob Brasiliens starke Zivilgesellschaft es zulässt, dass die Uhr im Lande jetzt um 30 Jahre zurückgedreht wird. Unsere PartnerInnen jedenfalls haben den Kampf für die Demokratie noch nicht aufgegeben.
Ihr ASW-Newsletterteam
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Die durch ein fragwürdiges Impeachment im Mai 2016 an die Macht gekommene Übergangsregierung in Brasília hat angekündigt, Verordnungen zum Schutz der Umwelt, von indigenen Territorien und Minderheitenrechte abzuschwächen. Auch Ministerien werden neu geordnet, zusammengelegt oder aufgelöst.
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Aktivistinnen unserer ehemaligen brasilianischen Partnergruppe Loucas de Pedra Lilás waren im März 2016 zu einem feministischen Süd-Süd-Austausch in Mosambik. Brasilianerinnen und Mosambikanerinnen Hand in Hand - mit Mitteln des Straßentheaters weckten sie Aufmerksamkeit für Frauenrechte.
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Machen Sie sich und anderen ein Geschenk: Bestellen Sie unsere Postkarten mit Motiven aus ASW-Projekten in Indien, Brasilien und dem Senegal. Frauen und Männer aus Dörfern unserer Partnerorganisationen stehen „Für eine Welt, die zusammenhält“. Die Postkarten sind kostenlos.
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