Keine Felder mehr und kein Einkommen

 

Auswirkungen industriellen Goldabbaus in Burkina Faso und zivilgesellschaftliche Antworten

 

Der Bergbauboom in Burkina Faso hat dramatische Auswirkungen auf die Menschen in der Nähe der Abbaugebiete. Statt wie erhofft Lohnarbeit zu finden, verlieren viele ihre Felder und somit ihre Lebensgrundlage. Unsere Partnerorganisation ODJ kämpft zusammen mit Betroffenen gegen die von internationalen Unternehmen betriebenen Minen bzw für eine gerechtere Verteilung der Profite.

Vor rund zehn Jahren begann ein regelrechter Bergbauboom in Burkina Faso. Der Anfang der 2000er Jahre steigende Weltmarktpreis für Gold ließ Investitionen in dem Sektor wieder äußerst profitabel werden. Darüber hinaus hatte ein von Weltbank und Internationalem Währungsfonds beeinflusstes Bergbaugesetz 2003 exzellente Rahmenbedingungen für Investoren in Burkina Faso geschaffen. 2009 löste so Gold Baumwolle als wichtigstes Exportgut des Landes ab; 2013 bescherte der Sektor dem Staat 16,6 Prozent seiner Einnahmen. Burkina Faso ist der am stärksten wachsende Goldproduzent in Afrika und fünftgrößter Goldexporteur des Kontinents.

 

Derzeit gibt es zehn industrielle Minen – darunter neun für Gold- und eine für Zinkabbau. Neun weitere Bergwerke (vor allem Gold, teils auch Kupfer) werden demnächst mit der Produktion beginnen.

 

Auswirkungen des Bergbaus

 

Das Land, unter dem sich die Goldlagerstätten befinden, ist nicht ungenutzt, sondern dient dem Anbau von Nahrungsmitteln, als Weide- und Siedlungsland. Mit den Bauaktivitäten für eine Mine geht meist Vertreibung und erzwungene Umsiedelung einher. Die Betroffenen werden zwar entschädigt, doch es gibt kein nationales Gesetz, das diesen Prozess reguliert. Stattdessen verweisen Unternehmen und Behörden auf Weltbankstandards, die sie zu ihren eigenen Gunsten interpretieren.

So ist unter anderem vorgesehen, dass enteignetes Land mit neuem Land entschädigt wird, das mindestens genauso fruchtbar ist wie das verlorene. Doch der kanadische Konzern Iamgold beispielsweise hat den BäuerInnen, auf deren einstigen Feldern sich heute die Mine Essakane befindet, neue Felder zugeteilt, die weitaus weniger fruchtbar sind. Die Ernten reichen nicht wie früher für zwölf, sondern nur noch für fünf Monate. Das russische Unternehmen Nordgold dagegen hat die von der Mine Bissa-Bouly Betroffenen nicht mit Land, sondern über einen Zeitraum von fünf Jahren finanziell entschädigt.

 

Wo eine Mine entsteht, hoffen viele Menschen auf neue Einkommensmöglichkeiten. Doch die Minen in Burkina Faso bieten insgesamt nur 7.000 Arbeitsplätze, 5.000 davon für Burkinabè. Die Mehrheit der Beschäftigten kommt nicht aus den je-weils umliegenden Dörfern, sondern aus Städten oder anderen Regionen des Landes. Von den circa 500 BewohnerInnen des Dorfes Bouly, das Anfang 2017 zugunsten der Vergrößerung der Mine Bissa-Bouly umgesiedelt wurde, arbeiten laut Aussagen der DorfbewohnerInnen nur vier in der Mine. Der Großteil der Landbevölkerung verfügt über keine Ausbildung, die für die Arbeit im Bergbau nützlich wäre.

 

BefürworterInnen des industriellen Bergbaus weisen darauf hin, dass indirekt Arbeitsplätze durch Zulieferer geschaffen würden. In Burkina Faso ist die Rede von circa 27.000 solcher Stellen, diese Zahl ist aber schwer zu überprüfen. Bergbau-unternehmen betonen, dass sie Aufträge möglichst an nationale und lokale Zulieferer vergeben. Dazu zählen jedoch auch Aufträge an den burkinischen Ableger des französischen Ölkonzerns Total. Kleine Betriebe, die Baumaterial für eine Mine oder Nahrungsmittel für die Kantine liefern könnten, schaffen es kaum, die Bestellmengen und die Produktanforderungen zu garantieren.

 

Eine Mine vor der Tür, aber keine Felder mehr, keine Weiden, keine Bäume für medizinische Zwecke und keinen Job – das ist für viele Burkinabè mittlerweile Realität. Viele haben mit ihrem Grundbesitz auch ihre Einkommensquelle verloren. Somit sinkt die allgemeine Nachfrage, worunter auch diejenigen leiden, die in der Nachbarschaft ein Gewerbe betreiben.

 

Mangelnde Kontrolle durch das Bergbauministerium

 

Für die Vergabe von Bergbaukonzessionen und die Kontrolle der Minen ist das Ministerium für Bergbau und Energie zu-ständig. Akteure der Zivilgesellschaft beklagen, dass den staatlichen Stellen der Wille wie die Kompetenzen zur sachgemäßen Kontrolle gleichermaßen fehle.

 

Manche MitarbeiterInnen der Ministerien seien, so ein burkinischer Journalist, zudem nebenher als BeraterInnen für Unternehmen tätig. Auch unterstützten einige die Unternehmen bei der Erstellung der für eine Lizenz erforderlichen Machbarkeitsstudien und zur Abschätzung der sozialen und ökologischen Folgen einer geplanten Mine. Angesichts dessen ist es wenig überraschend, dass die Evaluierung der Studien zumeist positiv ausfällt und 95 Prozent der Lizenzanträge positiv entschieden werden. Dass viele MitarbeiterInnen der zuständigen Ministerien noch aus der Ära des früheren Präsidenten Blaise Compaoré kommen, dem eine große Nähe zum Bergbausektor nachgesagt wird, verbessert das Image der Ministerien nicht.

 

Unternehmen, Polizei und die Kleinschürfer

 

Während die Bergbauunternehmen in der Hauptstadt Ouagadougou über enge Kontakte ins Ministerium verfügen, steht ihnen in den Abbaugebieten die Polizei zur Seite. Sie hilft, den alleinigen Nutzungsanspruch der Unternehmen auf die Flächen und die Rohstoffe innerhalb ihrer Konzessionsgebiete durchzusetzen – besonders gegenüber KleinschürferInnen, Orpailleurs. Mindestens eine Million Menschen schürfen in Burkina Faso handwerklich Gold, zumeist informell. In der Regel verbieten die Bergbaukonzerne den handwerklichen Abbau auf ihren Konzessionsgebieten. Damit verlieren die Orpailleurs ihre Einkommensquelle –obwohl zumeist sie es waren, die zuerst das goldhaltige Gestein fanden und somit die ersten Explorationsarbeiten leisteten.

 

Noch sichtbarer wird die Kollaboration von Polizei und Bergbauunternehmen bei Protesten der Bevölkerung gegen eine Mine. Die Gendarmerie und die Aufstandsbekämpfungsbrigade der nationalen Polizei schlagen Proteste schonungslos nieder. Besonders folgenreich war eine Aktion Anfang Januar 2015: Aus der Umgebung stammende Protestierende zündeten die damals noch im Bau befindliche Mine Karma an. Zuvor hatte die Bevölkerung immer wieder Bedenken geäußert, der Goldbergbau und die Sprengungen würden die als Pilgerstätte wichtige Moschee Ramatoulaye beschädigen. Seitdem greift die Polizei landesweit noch härter gegen Demonstrierende durch.

 

Wachsende Bedeutung der kommunalen Ebene

 

Lange Jahre stellte die Regierungspartei Kongress für die Demokratie und den Fortschritt (CDP) die BürgermeisterInnen. Diese suchten selten offensiv die Konfrontation mit der Regierung Blaise Compaorés in Ouagadougou, wollten sie doch häufig selbst in die nationale Ebene aufsteigen. Intransparente Finanzflüsse waren verbreitet.

Das ist teilweise noch heute so. Das Rathaus in Zabré – der Kommune, in der die Mine Youga liegt – sieht das Minenunter-nehmen als Kooperationspartner und Financier. Der türkische Konzern MNG Gold gibt der Kommune Geld für Festivitäten und kümmert sich um den Ausbau der Straßen.

Doch im Zuge der Kommunalwahlen im September 2016 sind in einige Rathäuser unabhängige KandidatInnen und Ange-hörige anderer Parteien eingezogen. Zumindest in manchen Kommunen gibt es nun engagierte MitarbeiterInnen, die sich für die Belange der Bevölkerung vor Ort einsetzen. Sie investieren die Einnahmen aus Baurechtssteuern, die ein Bergbau-unternehmen der Kommune zahlen muss, in den Ausbau von Schulen, Brunnen und Straßen.

Mit dem im Juni 2015 verabschiedeten und von der Zivilgesellschaft erkämpften neuen Bergbaugesetz erhält die kommunale Ebene mehr Verantwortung in der Umverteilung der Steuern aus dem Bergbau. Eine wesentliche Neuerung ist der „Bergbaufonds für lokale Entwicklung“ (FMDL), der den Kommunen erhebliche Zusatzeinnahmen bringen soll. Er speist sich aus einem Prozent des Umsatzes der Minen und 20 Prozent der von ihnen gezahlten Tantiemen auf das geförderte Gold. Die erste Ausschüttung ist für 2018 vorgesehen. Einige Bergbau-Kommunen haben bereits konkrete Pläne, wie sie das Geld einsetzen wollen: heruntergekommene Schulen renovieren und ein Gymnasium aufbauen, Straßen erneuern, Markt-gebäude errichten und vieles mehr. SkeptikerInnen bezweifeln jedoch, dass der FMDL transparent genutzt werden wird und warnen vor Korruption.

 

Kämpfe der Zivilgesellschaft

 

Unterstützung in ihren Kämpfen finden viele AnwohnerInnen und KleinschürferInnen in den Minengebieten bei der Demokratischen Jugendorganisation Burkina Fasos (ODJ), die von der ASW unterstützt wird. Sie hat fast überall im Land Sektionen, in denen sich junge Leute zusammenfinden, sich über ihre Probleme austauschen, sich und andere politisieren und nach möglichen Protestformen suchen. Dabei werden sie vom nationalen Vorstand in Ouagadougou begleitet.

In Youga, Bissa und andernorts können die jungen Burkinabè so ihrer Ohnmacht und Wut, dass sie keine Anstellung in der Mine finden und sich ihre Lebensumstände verschlechtert haben, etwas entgegensetzen. Sie formulieren ihre Forderungen in Briefen an die Bergbauunternehmen und GemeindevertreterInnen, organisieren Demonstrationen und Straßenblockaden. Letztere sind besonders effektiv, weil es meistens nur eine Zufahrtsstraße zur Mine gibt.

 

Auch andere Organisationen wie die Menschenrechtsorganisation MBDHP, die Entwicklungsorganisation ORCADE oder das nationale Anti-Korruptionsnetzwerk REN-LAC und seine Mitgliedsorganisationen beteiligen sich an lokalen Kämpfen. Die Organisationen unterstützen die Dorfbevölkerungen dabei, sich zu vernetzen und Strategien für ihren Widerstand zu entwickeln. Dabei geht es in der Regel um konkrete Forderungen etwa nach Arbeitsplätzen oder angemessener Entschädigung. Doch es gibt mitunter auch den Wunsch nach einer kompletten Schließung der Minen.

Da dies aber nicht realistisch erscheint, konzentrieren sich die meisten Organisationen darauf, die Entschädigungs- und Umsiedelungsprozesse der neu entstehenden Minen transparenter und für die AnwohnerInnen vorteilhafter zu gestalten.

Dabei ist die Vernetzung der in ganz Burkina Faso vom Bergbau Betroffenen besonders zentral. In dem Netzwerk REPOCOM tauschen sich AnwohnerInnen aus Dörfern, in denen bereits eine Mine existiert, mit jenen aus, bei denen eine Mine gebaut werden soll. Neue Minenprojekte müssen damit rechnen, dass sie keine geringeren Entschädigungen zahlen können als anderswo.

 

Lokale Kämpfe international vernetzt

 

Vernetzung ist auch über die nationale Ebene hinaus wichtig: Die meisten Minen werden von multinationalen Unternehmen betrieben; die größten Profiteure sitzen im Globalen Norden. Ansätze zur stärkeren internationalen Einbindung der Kämpfe in Burkina Faso gibt es bereits in der Schweiz, wo 95 Prozent des burkinischen Goldes raffiniert wird. Dort fordern solidarische Initiativen mehr Transparenz in der Lieferkette.

Auf EU-Ebene wurde im März 2017 eine Verordnung verabschiedet, die den Import von sogenannten Konfliktmineralien – zu denen auch Gold zählt – regulieren soll. Diese Vorstöße sind zu begrüßen. Zivilgesellschaftlicher Druck in Deutschland und Europa ist aber nach wie vor unabdingbar, um endlich eine verpflichtende Einhaltung von ökologischen und menschenrechtlichen Standards in der Lieferkette durchzusetzen.

 

In Burkina Faso stellt sich zugleich die drängende Frage, welche Bergbaustrategie langfristig verfolgt werden soll. Zentral bleibt: Wer soll von den eingeschlagenen Wegen profitieren und wie? 2014 deckten Abbau- und Erkundungslizenzen mehr als 40 Prozent der 274.200 Quadratkilometer Oberfläche des Landes ab. Bisher sieht es so aus, als wolle die Regierung mehr und mehr Abbaulizenzen vergeben in der Hoffnung, die Staatseinnahmen zu steigern und wirtschaftliches Wachstum zu fördern. Die Abhängigkeit der nationalen Wirtschaft von einem Rohstoff ist allerdings gefährlich – sobald die Rohstoffpreise sinken, sinken auch die Staatseinnahmen. Die bereits stattfindende Verteilung von Land an Unternehmen hat zudem langwährende Folgen, denn eine geschlossene Mine hinterlässt vergiftete Krater und Halden, die für Jahrzehnte, potenziell sogar für immer, die landwirtschaftliche Nutzung ausschließen. Da der Großteil der Bevölkerung Burkina Fasos von Land-wirtschaft und Viehzucht auf Subsistenzbasis lebt, ist dieser Weg unter den jetzigen Bedingungen zum Nachteil vieler.

 

Von Franza Drechsel und Merle Groneweg
Merle Groneweg arbeitet bei PowerShift e.V. zu Rohstoffpolitik. Franza Drechsel ist Projektmanagerin für Westafrika bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Mitarbeiterin im Projekt Global Change – Local Conflicts? (GLOCON) an der Freien Universität Berlin.

Eine Langversion des Beitrages ist 12/2017 bei der Rosa Luxemburg Stiftung erschienen. Zum Download

Der Großteil der Menschen in Burkina Faso lebt von kleinbäuerlicher Landwirtschaft. Viele verlieren durch die Minen ihre Existenzgrundlage. Abbau- und Erkundungslizenzen decken schon mehr als 40 Prozent der Landesfläche ab. 

Oft entdecken Kleinschürfer die Goldvorkommen. Sie werden von den industriellen Minen dann vom Schürfgebiet verdrängt und nicht an den Einnahmen der Unternehmen beteiligt.