Simbabwe: 40 Jahre unabhängig, aber hoch verschuldet

Simbabwe feierte am 18.4.2020 seinen vierzigsten Unabhängigkeitstag. Eine großangelegte Feier blieb nicht zuletzt wegen des Corona-Lockdowns aus. Auch davon abgesehen hat das Land wenig zu feiern.

Mit Robert Mugabes Rücktritt im November 2017 begann eine Phase der Hoffnung. Nach 37 Jahren gab es die Chance, dass nun andere Kräfte entschieden, wie das Land gesteuert und der Reichtum verteilt würde. Als im Juli 2018 Emmerson Mnangagwa, zuletzt Vizepräsident unter Mugabe, die demokratischen Wahlen knapp gewonnen hatte, wurden die Stimmen der Hoffnung leiser. Nicht zuletzt weil Mnangagwa als ehemaliger Minister der nationalen Sicherheit für die Ermordung von rund 20.000 Ndebele, der Minderheit Simbabwes, in den 1980er Jahren verantwortlich war. Heute, nachdem Mnangagwa gezeigt hat, in welchem Ausmaß er auch aktuell zur Verletzung von Bürgerrechten bereit ist,  sind diese hoffnungsvollen Stimmen verstummt.

Auch die Bilanz des Staatshaushaltes ist entmutigend: Ende 2018 hatte Simbabwe laut Internationalem Währungsfonds (IWF) einen Auslandsschuldenstand von 8,7 Mrd. US-Dollar. Im selben Jahr wurden noch rund 70% der Steuereinnahmen für die Löhne der Regierung ausgegeben. Nach einigen Anpassungen konnten diese Lohnkosten laut offiziellen, aber noch nicht bestätigten  Angaben bis 2019 auf etwa 35 % reduziert werden.

Die Landwirtschaftliche Produktivität des Landes ist seit den 1980er Jahren bis in die 2010er Jahre um 44 Prozent gesunken. Im selben Zeitraum ist sie in Südafrika um 142 % und in Sambia um 40 % gestiegen. Damit einhergehend sind von November 2018 bis November 2019 die Preise für Nahrung um mehr als 800 % nach oben gegangen. Zu alledem leidet Simbabwe gerade unter einer der schlimmsten Dürren der letzten Jahrzehnte.

Kein Schuldenschnitt für das ungeliebte Land

Der IWF selbst stuft Simbabwe als ein Land „in Schuldennot“ ein und dennoch wurde Simbabwe vom kürzlich gewährten Schuldenschnitt des IWF für die „ärmsten“ 25 Länder der Welt anlässlich der Corona-Pandemie nicht berücksichtigt. Laut Welthungerindex ist Simbabwe auf Platz 109 von 117 und damit klar unter den am meisten hungernden Ländern der Welt. Wo ein Land in einer Reihung der Armut aufscheint, hängt natürlich immer stark davon ab, welche Kriterien zur Bewertung herangezogen werden.

Die EU und die USA haben seit mehr als fünfzehn Jahren Sanktionen gegen einen Großteil der politischen Elite in Simbabwe verhängt und Waffenexporte dorthin verboten. Diese mit Menschenrechtsverletzungen begründeten Sanktionen sind einerseits nachvollziehbar. Andererseits ist wohl kaum von der Hand zu weisen, dass Simbabwe auch für die Enteignungen des Landes weißer Farmer Ende der 90er-Jahre „bestraft“ werden soll.

Dass Simbabwe bei dem aktuellen großen Schuldenschnitt für die ärmsten Länder nun nicht berücksichtigt wurde, ist nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel. Es zeigt, wie stark solche Entscheidungen von anderen politischen Faktoren abhängen.

Klemens Thaler

Weiterführende Informationen:

Länderbericht Simbabwe des IWF vom 26.3.2020: 
https://www.imf.org/en/Publications/CR/Issues/2020/03/19/Zimbabwe-2019-Article-IV-Consultation-Press-Release-Staff-Report-and-Statement-by-the-49283

https://erlassjahr.de/laenderinfos/simbabwe/

https://www.jungewelt.de/artikel/376320.entt%C3%A4uschte-hoffnungen.html

https://www.dw.com/en/zimbabwe-celebrates-40-years-of-independence/a-53152162

https://www.globalhungerindex.org/de/zimbabwe.html

Zu den Sanktionen der USA und der EU gegen Simbabwe:

https://www.bbc.com/news/world-africa-50169598