Senegals Opposition wird lauter

Seit den Parlamentswahlen vor einem halben Jahr, bei denen Macky Salls Regierungskoalition Benno Bokk Yakaar Federn lies, geht es in der westafrikanischen Demokratie wieder etwas lebendiger zu. Die Abgeordneten der Opposition zeigen eine große Motivation, die wahren Probleme des Landes auf die Agenda zu setzen und lassen es nicht mehr zu, dass die Regierung Gesetze einfach durchpeitscht.

Die Senegalesen verfolgten kürzlich auch mit großem Interesse die Verabschiedung des Staatshaushalts und die Diskussionen über die Staatsfinanzen.
Sie warten jedoch immer noch auf parlamentarische Untersuchungen zu den verschiedenen Gas- und Ölverträgen, die Senegal u.a. mit multinationale Unternehmen wie Total Energie und BP (British Petroleum) geschlossen hat. 

Am Sonntag, den 22. Januar, trafen sich in Keur Massar, einem Vorort von Dakar, Keur Massar Tausende Menschen. Der Vorsitzende der Oppositionspartei PASTEF, Ousmane Sonko, hatte seine Anhänger und andere politische Akteure zu einer großen Versammlung eingeladen.

Ziel war es, das unfaire Verhalten von Macky Sall gegenüber der Opposition und seine Arroganz gegenüber dem senegalesischen Volk anzuprangern. Ousmane Sonko wies die gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe zurück und betonte, dass es sich um eine Schachzug handele, um ihn von der politischen Bühne zu entfernen, wie es das Regime von Macky Sall mit Karime Wade von der Senegalesischen Demokratischen Partei PDS und Khalifa Sall von der Sozialistischen Partei PS getan habe.

Macky Salls mögliche dritte Kandidatur sorgt für Unruhe

Die verschiedenen Redner warnten Präsident Macky Sall davor, sich für eine dritte Kandidatur für die im Januar 2024 anstehenden Präsidentschaftswahlen zu bewerben. Sie riefen alle Senegalesen dazu auf, bereit zu sein, dieses verfassungswidrige Vorhaben von Macky Sall und seinem Regime zu bekämpfen.

Sowohl die Kandidatur Macky Salls wie auch das Kaltstellen von Ousmane Sonko könnten zu großen Spannungen im Land führen. Es sei daran erinnert, dass Proteste im März 2021 gegen das Vorgehen gegen Sonko 14 Todesopfer forderten.
Auch die dritte Kandidatur von Abdoulaye Wade im Jahr 2012 hatte zu einem Aufstand der senegalesischen Bevölkerung geführt, bei dem 12 Menschen starben und Hunderte verletzt wurden.

Von Boubacar Diop

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